Bijan Djir-Sarai

Substanz- und mutlose Außenpolitik

Bijan Djir-Sarai

Die künftige Außenpolitik der Großen Koalition ist unambitioniert. Ein substanzloser Kuschelkurs. In keinem Abschnitt entwickeln die Koalitionäre konkrete Ansätze oder Strategien, um außenpolitische Ziele zu erreichen. Wir haben es nur mit einem ‚weiter so‘ der bisherigen Regierung zu tun.

Beispielsweise wird im Abschnitt zum Iran kein Wort zur Menschenrechtslage geäußert. Da fragt man sich: Sind die Menschen im Iran nichts wert? Gleiches gilt bei Saudi Arabien. Die Koalitionäre sprechen hier von einer ‚auf Ausgleich und Zusammenarbeit ausgerichteten Politik‘. Nach 16 Jahren Afghanistan-Einsatz setzen die Koalitionäre auch hier auf ein ‚weiter so‘. Die dringend notwendige Evaluation des Einsatzes soll nicht stattfinden.

Das ist mutlos und lächerlich!

Die künftige Koalition verkennt, dass die großen Konflikte der Außenpolitik in unmittelbaren Nachbarschaft Europas stattfinden. Es ist daher enttäuschend, dass eine strategische Ausrichtung der Politik nicht erkennbar ist. Der außenpolitische Teil des Koalitionsvertrages zeigt, dass wir von einer Großen Koalition nichts erwarten können.