Bijan Djir-Sarai

Quo vadis, Italia?

Zum Ausgang der italienischen Parlamentswahl 2018
Italian Parliament - Luciano Mortula - LGM / Shutterstock.com

Es bleibt spannend in Italien. Dem Wahlausgang nach steht eine sehr schwierige – wenn nicht langwierige – Regierungsbildung bevor. Wir kennen Italien nicht als politischen Stabilitätsanker, und auch nach dieser Wahl wird Italien kein Hort der Stabilität sein: die Staatsfinanzen und die Haltung zur Europäischen Union werden der Quell großer Sorgen sein.

Der europafreundliche Gentiloni ist abgewählt. Ob Berlusconi in einer eventuellen Regierung mit Lega und Fratelli genug Einfluss auf die Europa-Position haben wird, ist zumindest fraglich. Grillo und di Maio wollen immer noch mindestens die EU-Verträge neu verhandeln. Zudem stehen zu viele unhaltbare Versprechen im Raum: gerade die Vorstellungen der extrem unberechenbaren clownesken 5-Sterne-Bewegungsind nicht finanzierbar. Vor allem aber: jetzt müssen alle über ihren Schatten springen und miteinander reden, Kompromisse finden, was zuvor immer abgelehnt worden war.

Die wirtschaftlichen, finanz- und arbeitsmarktpolitischen Reformen, die tatsächlich notwendig wären, werden diesem Wahlergebnis nach auf jeden Fall weiterhin zu wenig angepackt. Wir müssen das Land also aufmerksam beobachten, europäisch die Hand reichen und einbinden. Und darauf hoffen, dass Deutschlands Rolle in Europa bald wieder mit stärkerer Führung verbunden ist.