Bijan Djir-Sarai

Nach Freilassung Yücels: Deutschland muss mehr Haltung zeigen

Imago/ Depo Photos

Deniz Yücel ist frei. Für den deutsch-türkischen Journalisten eine gute Neuigkeit, für die deutsche Außenpolitik aber eine Lösung mit Nebenwirkungen. Denn wir müssen uns eines vor Augen halten: Deniz Yücel war eine Geisel des türkischen Präsidenten Erdogan.

Der Außenminister Sigmar Gabriel will es zwar nicht zugeben, aber es gibt einen Zusammenhang zwischen der Freilassung Yücels und der Verbesserung der Beziehungen zwischen Berlin und Ankara. Warum sonst sollte der türkische Premierminister nur einen Tag nach der Freilassung Yücels engere Beziehungen zu Deutschland in der Rüstungspolitik fordern? Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende betonte er, wie sehr sich die Beteiligung am Bau eines türkischen Panzers für Deutschland lohnen würde.

Schließlich hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr immer wieder eines betont: Es wird keine Erneuerung der deutsch-türkischen Beziehungen und Rüstungsexporte geben, wenn Deniz Yücel nicht aus der Haft entlassen wird. 

Für den türkischen Präsidenten Erdogan spielt Deutschland eine enorm wichtige Rolle, nicht nur wegen der Rüstung. Die wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland sind unerlässlich, gleichzeitig braucht die Türkei verlässliche Verbündete in der Nato. Die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel war für Erdogan ein sehr geringer Preis.

Die deutsche Medienlandschaft spielte dabei eine nicht unerhebliche Rolle. Aus Angst, die Freilassung Yücels zu gefährden, gab es keinerlei kritische Berichterstattung zum Besuch des türkischen Premierministers Yildirim.

So sehr ich mich persönlich für Deniz Yücel freue: Für Deutschland ist diese Haltung ein Armutszeugnis. Wir freuen uns über das Schicksal eines Einzelnen, ohne großartig über die weiteren Folgen nachzudenken. Dabei müssen wir gerade jetzt mehr Haltung zeigen. Wir sollten über den Zustand der Menschenrechte und die vielen weiteren gefangenen Journalisten in der Türkei diskutieren. Wir sollten über die völkerrechtswidrigen Handlungen der Türkei im Norden Syriens sprechen und über den Verbleib in der Nato nachdenken.

Ganz klar: Wir müssen Erdogan zeigen, dass nur ein Rechtsstaat, eine Demokratie auf eine enge Partnerschaft mit der Bundesrepublik Deutschland zählen kann.